Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG
Stein Blüte Blatt GmbH
Waltrup 41
48341 Altenberge

Handelsregister: HRB 12153
Registergericht: Amtsgericht Steinfurt
Vertreten durch den Geschäftsführer: Andre Richter

Kontakt
Telefon: +49 1514 6668502
E-Mail: info@stein-bluete-blatt.de

Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE321179167

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Urheberrecht
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Quelle: e-recht24.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1) Geltungsbereich

a) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend „AGB“ genannt) gelten in der zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung der AGB erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
b) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehenden oder sie ergänzenden Geschäftsbedingungen werden grundsätzlich, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2) Vertragsschluss

a) Unsere Angebote und Preise sind unverbindlich und werden erst durch unsere schriftliche oder in Textform übersandte Auftragsbestätigung verbindlich. Die Bestellung von Ihnen stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Im Onlineshop erfolgt der Vertragsschluss durch eine E-Mail, die als Auftragsbestätigung bezeichnet ist. Eine reine Bestellbestätigung ist noch keine Auftragsbestätigung, sondern gibt nur die Daten Ihrer bei uns eingegangenen Bestellung wieder. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot von Ihnen innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen und dadurch den Vertrag abzuschließen.
b) Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher keine Zusicherung dieser Eigenschaften.
c) Die von uns per E-Mail verschickten Bestätigung des Eingangs der Bestellung können Sie vor bzw. bei Vertragsschluss die Vertragsbestimmungen entnehmen und speichern. Die dazugehörigen AGB sind vor und bei Vertragsschluss unter dem Link „Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abruf- und in wiedergabefähiger Form speicherbar. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns nicht gesondert gespeichert und ist somit nach Vertragsschluss für Sie bei uns nicht mehr zugänglich bzw. abrufbar.
d) Eingabefehler in Ihrer E-Mail können Sie vor der Absendung Ihrer E-Mail durch aufmerksames Durchlesen erkennen und dann mit der „Löschtaste“ korrigieren. Nach dem Versenden der E-Mail ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
e) Der Abschluss des Kaufvertrages mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Stein Blüte Blatt GmbH zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit Zulieferern. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird unverzüglich an den Unternehmer zurückerstattet.

f) Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich die Stein Blüte Blatt GmbH gegenüber Verbrauchern vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, sofern dieses für den Kunden zumutbar ist und dieser in Textform, d. h. wenigstens per E-Mail, der Ersatzlieferung zustimmt. Kann keine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung erbracht werden oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die Stein Blüte Blatt GmbH die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

g) Erfüllungsort bei Verträgen mit Unternehmern ist für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche grundsätzlich der Geschäftssitz der Stein Blüte Blatt GmbH in Altenberge.

h) Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch.

3) Ausschluss sowie vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts für Verbraucher

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

4) Lieferbedingungen

a) Lieferzeit bis zu 7 Tage*
* Gilt für Lieferungen nach Deutschland.
Die Frist für die Lieferung der Ware zu Ihnen beginnt am Tag nach Ihrer Bestellung zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (Montag bis Samstag).
b) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern.
c) Die Preisangaben bei den Angeboten sind, sofern dies nicht anders vereinbart wurde, ohne die Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem im konkreten Angebot gemachten Angaben und ist zusätzlich zum Kaufpreis zu bezahlen.
d) Unklarheiten hinsichtlich der Transportkosten gehen zulasten der Stein Blüte Blatt GmbH, sodass jeweils nur die geringeren Transportkosten vom Vertragspartner gezahlt werden müssen.
e) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung darüber getroffen wurde, nach Wahl der Stein Blüte Blatt GmbH.
f) Die Stein Blüte Blatt GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern dem Vertragspartner dadurch keine wesentlichen Nachteile entstehen. Die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt.
f) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – beim Versendungskauf – mit der Übergabe an den Transporteur auf den Käufer über.

5) Zahlungsbedingungen

a) Auf unserer Website werden von uns per E-Mail die Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse/Überweisung und Barzahlung bei Abholung angeboten.

Die Versandkosten können von der gewählten Zahlungsvariante abhängig sein:

Vorkasse/Überweisung

Den Gesamtbetrag der Rechnung ist auf nachfolgende

Bankverbindung zu überweisen:

Kontoinhaber: Stein Blüte Blatt GmbH

IBAN: DE47 4036 1906 4720 2945 00

BIC: GENODEM1IBB

Kreditinstitut: Volksbank Münsterland Nord eG

Barzahlung bei Abholung

b) Bei Vorkasse ist die Stein Blüte Blatt GmbH erst zur Lieferung der Ware verpflichtet, wenn der Kunde die vollständige Zahlung der Ware geleistet hat.

6) Eigentumsvorbehalt

a) Bei Verbrauchern behält sich die Stein Blüte Blatt GmbH das Eigentum der verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
b) Bei Unternehmern behält sich die Stein Blüte Blatt GmbH das Eigentum der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

7) Haftungsbeschränkung

a) Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Stein Blüte Blatt GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden sowie Verlust des Lebens. Somit erfolgt bei diesen Schäden auch keine Verkürzung der Verjährungsfrist. Zudem betreffen sie nicht Ansprüche des Vertragspartners aus zwingend gesetzlichen Regelungen wie bei der Produkthaftung.
b) Gegenüber Unternehmern haftet die Stein Blüte Blatt GmbH nicht im Falle leicht fahrlässig verursachten unwesentlichen Vertragspflichtverletzungen.
c) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Stein Blüte Blatt GmbH auf den vorhersehbaren, unmittelbaren, vertragstypischen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die Firma GmbH, soweit keine Hauptleistungspflicht (z. B. beim Kaufvertrag: Übergabe der Kaufsache und Eigentumsverschaffung durch den Verkäufer sowie Kaufpreiszahlung und Abnahme der Kaufsache durch Käufer) verletzt wurde, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eingetretenen Schaden, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
d) Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die zurechenbaren Pflichtverletzungen der durch die Stein Blüte Blatt GmbH eingesetzten Erfüllungsgehilfen.

8) Gewährleistung

a) Die Gewährleistungszeit beträgt bei Verbraucherverträgen gemäß nach § 438 Absatz 1 Nr. 3 BGB 2 Jahre und bei Verträgen mit Unternehmern 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verjährungsfristen im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 445 a, 445 b BGB sowie für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben davon unberührt und uneingeschränkt bestehen.
b) Die bei den Sonderposten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem Vertragspartner bekannten Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Bei etwaigen Produkten mit Herstellergarantie werden dadurch die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers (Mängelhaftung) nicht eingeschränkt.
d) Die Präsentation der Ware beinhaltet keine Eigenschaftszusicherung, sondern ist lediglich als Leistungsbeschreibung zu verstehen. 

9) Keine Haftung für „Links“

Hiermit distanziert sich die Stein Blüte Blatt GmbH ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche der Stein Blüte Blatt GmbH bekannt werden, haben die sofortige Löschung der entsprechenden Links, Grafiken, Einträge oder ähnliches zur Folge.

10) Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. 

11) Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Stein Blüte Blatt GmbH in Altenberge. Dies gilt ebenfalls, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Bei Vertragspartnern mit Geschäfts- oder Wohnsitz außerhalb von Deutschland kann die Stein Blüte Blatt GmbH wahlweise Klage auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Vertragspartners erheben.

12) Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung

Die Stein Blüte Blatt GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13) Beschwerden

Bei Beschwerden können Sie uns anmailen und wir werden uns innerhalb von 5 Werktagen bei Ihnen dazu melden.